Linz verändert, wirklich
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19 Monate nach ihrer Enthaftung beginnt am 13. März der Prozess gegen die vier Aktivist*innen J.A.I.B. im Landesgericht Josefstadt. Nach dem Tierschutzprozess wird nun erneut versucht mit Hilfe des Paragraphen 278 eine politische Bewegungen zu kriminalisieren.
Wann genau begonnen wurde die unibrennt-Bewegung zu observieren, ist nicht klar, in der Chronologie der Geschehnisse wird jedoch deutlich wie konsequent die Ermittlungen der Abteilung des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Wien stattgefunden haben.
Am 12. Mai schreibt Abteilungsleiter Hofrat Mag. Erich Zwettler einen Anfallsbericht in dem erweiterte Ermittlungen gegen Studierende (die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Observationen und verdeckte Ermittlungen) unter der Heranziehung des Ermittlungsparagraphen § 278b beantragt werden.
Ab Mai werden demnach mehrere Personen unter dem Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung überwacht. In der Nacht vom 27. auf den 28. Juni kommt es zum ominösen AMS-Mülleimerbrand und schon am 06. Juli folgen Hausdurchsuchungen und Festnahmen.
Als Vorwand für Durchsuchungen von drei WGs und dem Kaleidoskop, sowie für die Beschlagnahmung zahlreicher Gegenstände und die anschließenden Verhaftungen dient ein AMS-kritisches Video /Kommunique auf at.indymedia.org. Zwei Wochen später wird eine weitere Person festgenommen und Untersuchungshaft über alle vier (J.A.I.B.) verhängt. Daraufhin werden sie noch weitere fünf(!) Wochen in U-Haft festgehalten.
Bis es im Oktober 2011 zur endgültigen Anklage kommt, werden weitere Personen verhört und unter anderem eine Videoaufnahme einer Abschiebung am Flughafen Wien Schwechat als Vorbereitung für einen terroristischen(!) Anschlag eingestuft. Es wird deutlich wie mit allen Mitteln versucht wird den Tatbestand des §278b zu konstruieren, Ähnliches konnte man auch bei den Ermittlungen im Tierschutzprozess beobachten.
Die ÖH/Akademie kritisiert das Vorgehen des Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und der Staatsanwältin Nina Maygründter und fordert Freisprüche für die vier Angeklagten.
Dass auch dieser Prozess ein politischer ist, wurde bei der letzten Solidaritäts-Demonstration deutlich. Das Polizeiaufgebot war unverhältnismäßig und während der gesamten Demoroute filmten mehrere Beamte das Geschehen.
Auch wenn die Anklage jetzt „nur“ mehr „versuchte Brandstiftung“ lautet, neben den drohenden Strafen für die vier (ein bis zehn Jahre Haft), dürfen wir nicht zulassen dass die offensichtlichen Versuche politischen Aktivismus zu kriminalisieren auch nur den kleinsten Erfolg haben.
Wir lassen uns nicht Einschüchtern und bleiben widerständig!
Was genau Ihr jetzt dagegen tun könnt? Kommt zum Prozessbeginn am 13.03.2012 um 09.00 Uhr im Landesgericht Josefstadt (Raum 205) und zeigt eure Solidarität, informiert euch über den Prozessverlauf, verbreitet die Neuigkeiten ihres Twitter-Accounts und seid laut dabei!
FIGHT REPRESSION!
KEINE KRIMINALISIERUNG VON POLITISCHEN WIDERSTAND
weiterführende Links:
Radio-Orange-Studiogespräch mit J.A.I.B.
Kaleidoskop zur Repression 2010
Broschüre von fightrepression2010.tk
FM4 Jugendzimmer mit den Angeklagten
Auch in Wien gingen letzten Samstag wieder tausende Menschen auf die Straße um ihren Unmut gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, lautstark kund zu tun.
Die Teilnehmer_innen hätten nicht unterschiedlicher sein können, neben vielen Guy-Fawkes-Masken und Schildern sorgte vor allem der LKW der Piratenpartei mit Musik und Redebeiträgen für Stimmung und Abwechslung am sonnigsten Tag seit langem.
Beim Durchstöbern meiner Fotos habe ich ein paar Bilder der diesjährigen noWKR Demo vom 27.01. entdeckt, die ich gerne hier veröffentlichen möchte.
Da ich seit Jahren in den verschiedensten politischen Gruppierungen aktiv bin, lerne ich eine Vielzahl engagierter Menschen kennen und egal wie lange man sich nicht gesehen hat, beim Protest gegen den Ball des Wiener Korporationsring in der Hofburg werden alle mobilisiert um gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen.
So kam es auch dieses Jahr, mehrere tausend Aktivist_innen demonstrierten in zwei Zügen (einer von der Hauptuni und einer vom Westbahnhof aus) zum Burgring um dann gemeinsam vor dem Heldenplatz an einer Kundgebung mit Redebeiträgen und Konzerten teilzunehmen.
(entschuldigt die iPhone-Qualität)
Viel ist im letzten Jahr bei der 5-köpfigen Indieband Giantree geschehen, es wurde fleißig getourt,die ersten zwei Singles sind veröffentlicht und die Arbeiten am neuen Album laufen auch schon.
Ich konnte mich am 30.10. live von ihren Fortschritten überzeugen und war beeindruckt wie sie sich weiterentwickelt haben. Über die Geschichte der Band wurde schon oft geschrieben, wichtiger finde ich jedoch Zukunftsaussichten und die sehen nach Erfolg aus. Im Frühjahr folgt das (nicht nur von mir) lang erwartete Debütalbum und danach hoffentlich die notwendige Tour durch Österreich. Bis dahin empfehle ich jedem sich die zwei wundervollen ersten Songs des Quintetts runterzuladen und Augen und Ohren offenzuhalten, denn es wird sicher noch laut um Giantree.
Konzert vom 30.10.2011 im Chelsea © Simone Eilmsteiner
Im Rahmen der Albumreleaseparty zur zweiten Single "Communicate" habe ich ein kurzes Interview mit Franziska, Hele und Roland geführt und mit ihnen über ihre Erfolge und die Anfänge der Band gesprochen.
Das neue Video, produziert von Manuel Johns, wurde am Wienerberg gedreht und erinnert mich selbst an meine Anfangszeit in Wien und erinnert an die Vergänglichkeit des Sommers.
Ich weiß gar nicht wie es dazu kam, aber aus irgendeinem Grund vertrauen mir Freund_innen in letzter Zeit ihre Wohnungen inklusive Haustieren an wenn sie verreisen. Dabei lerne ich nicht nur die Tiere sondern auch mich besser kennen und bin immer wieder erstaunt wieviel Wärme dankbare Augen (besonders die der beiden Kater) erzeugen können.
Diese Freundschaftsdienste nutze ich als eine kurze Auszeit vom Baustellen-Chaos und verbringe immer wieder schöne Stunden mit ihren Lieblingen.
Ein paar Bilder von meinen tierischen Freund_innen gibt es natürlich auch.
Und nein ich passe jetzt nicht auch auf all eure kleinen und großen Mitbewohner_innen auf.
Letzten Samstag fand zum fünften Mal der weltweite Record Store Day statt. Um die besondere Kultur der Plattenläden zu promoten und an einem Tag im Jahr gemeinsam die Liebe zur Musik zu feiern, kam Chris Brown 2007 auf die Idee zu diesem besonderen Event. In der Zeit von sinkenden CD-Verläufen und illegalen Musik-Downloads steht die Freude am Plattenkauf einen offentsichtlichen Kontrast dar. Und trotzdem gibt es noch immer Leute die gern stundenlang nach neuen Schätzen stöbern und sich im Lieblingsplattenladen mit anderen Musikliebhaber_innen austauschen.
Um der Stammkundschaft und vielen anderen einen Anreiz zu geben dem kleinen Laden um die Ecke mal wieder einen Besuch abzustatten, werden extra für diesen Tag limitierte Vinyls veröffentlicht, Bands veranstalten exklusive Konzerte und die Inhaber_innen werben mit besonderen Angeboten.
Auch Österreich beteiligte sich dieses Jahr und ich konnte es mir nicht nehmen lassen und besuchte meinen Lieblingsplattenladen, das Recordbag in Wien, wo ab 15 Uhr die Bands Freud und Diver, sowie der Songwriter Christian Wirlitsch mit exklusiven Sessions für Stimmung sorgten.
Neben bekannten Gesichtern, wie @littleliongirl, gab es natürlich eine Vielzahl von Platten zu durchstöbern und die Schwierigkeit sich auf fünf (das war mein vorher gesetztes Limit) Platten zu entscheiden.
Ich werde auch in Zunkunft Platten kaufen und mich an ihnen erfreuen und hoffe ein paar von meinen Leser_innen beim Record Store Day 2012 zu sehen.
Impressionen aus dem Recordbag
Fotograf @The_Merowinger (bearbeitet von mir)
Die Fotos entstanden bei einem Frühlings-Spaziergang durch den ersten Bezirk, der mich zur Albertina, den Burggarten und schlußendlich zum Ring führte.
Mein neuer Lieblings-Eissalon befindet sich übrigens in der Rotenturmstraße 14 und bietet sechs vegane Eissorten an. Beim "Eis-Greissler" handelt es sich um einen Bio-Familienbetrieb, der ohne Geschmacksverstärker, künstliche Aromen und Farbstoffe auskommt und das schmeckt man auch. Wer sich also schon immer gefragt hat, wo man mich als Veganerin auf ein Eis einladen kann, hier ist die Antwort.